Mike's Blog (Artikel mit Tag politik)

Campusbad Flensburg oder: Wie zerstöre ich ein Unternehmen?

nospam@example.com (Mike Schulte) — Tue, 03 Apr 2012 08:12:43 +0000

So häufig schreibe ich hier ja leider gar nicht, aber nach der Sky-Geschichte gibt es jetzt wieder ein Thema, bei dem mir der Kamm schwillt und wo ich unbedingt meinen Senf dazugeben muss:

Jeder Flensburger, der das alte Hallenbad kannte, weiß, dass dieses Bad nicht zu halten war. Die gewaltigen Investitionen, die notwendig gewesen wären, um es auf einen auch nur halbwegs nutzbaren Stand zu bringen, wären exorbitant hoch gewesen. Also blieb nur der Verzicht auf ein Hallenbad oder ein Neubau.

Da sich die Verwaltungen der Städte Flensburg und Glücksburg aber – aus welchen Gründen auch immer – zum Zeitpunkt dieser Entscheidung, vorsichtig ausgedrückt, nicht grün waren, baute jede Stadt ihr eigenes Bad:

Glücksburg baute am Ort des alten Wellenbades die „Fördeland Therme“, Flensburg entschied sich dafür, in direkter Nähe zur Universität das „Campusbad“ zu bauen.

Die Fördeland Therme wurde dabei als Spaß- und Freizeitbad konzipiert, in dem aber auch ein 25-Meter Sportbecken vorgesehen war. Das Campusbad in Flensburg wurde – auch auf Drängen der Flensburger Schwimmvereine – als Sportbad mit einem 50-Meter Sportbecken konzipiert und gebaut. Zusätzlich gibt es einen kleinen Spaß- und – heutzutage für jedes Bad unverzichtbar – einen großer Saunabereich.

Ob diese Entscheidung des damaligen Flensburger Stadtrats eine gute war, sei mal dahingestellt: Sie ist eben genau so getroffen worden und „eigentlich“ hätte man davon ausgehen können, dass die Verantwortlichen in Flensburg nun alles dazu tun würden, dem Campusbad zum Erfolg zu verhelfen.

Doch dann begannen die Probleme des Betreibers Wolfgang Tober:

Der in der Zwischenzeit deutlich veränderte Stadtrat, in dem nun die Wählergemeinschaft „WiF“ die Mehrheit besitzt, hat offensichtlich massive Probleme mit Herrn Tober, speziell die Fraktionsvorsitzende Erika Vollmer. Und auch der Stadtrat John Witt, der nach der Vereinigung der Verwaltungen der Städte Flensburg und Glücksburg für Glücksburg im Stadtrat sitzt, sah „seine“ Fördeland Therme in Glücksburg durch das Campusbad bedroht. Was tun:

Da ortsansässige Politiker üblicherweise deutlich bessere Kontakte zur lokalen Presse haben, als ein „Zugereister“, wurden eben diese Kontakte offensichtlich massiv genutzt: In schöner Regelmäßigkeit erschienen, meistens auf dem lokalen Titelblatt, Artikel, in denen weder das Campusbad noch dessen Betreiber gut dargestellt wurden.

Es wurde z. B. sehr häufig über massive Mängel im Bad berichtet, die gerade in der Anfangszeit des Betriebes auch sicherlich vorhanden waren. Worüber aber niemals berichtet wurde, ist die Tatsache, dass die meisten dieser aufgezeigten Mängel - sofern möglich – schon längst abgestellt wurden.

Am Zustand des Bades können die Probleme also nicht liegen, denn eigentlich jeder, der das Bad zum ersten Mal betritt, ist davon begeistert! Sehr häufig bekommt man als Kommentar „Das hätte ich nicht erwartet. Die schreiben doch immer, das wäre so schlecht....“

Diese Kommentare zeigen deutlich, dass es bestimmten, handelnden Personen in Flensburg ganz eindeutig gelungen ist, das Bild des Campusbades in der Öffentlichkeit derart zu ramponieren, dass kein Betreiber der Welt eine Chance hätte, es gewinnbringend oder zumindest kostendeckend zu betreiben!

Sehr häufig wurden und werden auch die zu hohen Eintrittspreise als Argument gegen das Campusbad vorgebracht. Aber wenn man dann mal sämtliche Tarife der beiden Bäder in Flensburg und Glücksburg vergleicht, dann stellt man schnell fest, dass das Baden im Campusbad eigentlich immer günstiger ist, als beim vergleichbaren Tarif in Glücksburg. Wenn dann im Zusammenhang mit dem Campusbad in einem Onlinekommentar zu einem Tageblatt-Artikel von „abenteuerlichen Preisen“ geschrieben wird, dann findet man diese wohl eher in der Fördeland Therme, in der allen Ernstes ein Sonn- und Feiertagszuschlag von 50 Cent auf jeden Tarif erhoben wird!

Nun hat also der Betreiber des Campusbades sicherlich u.a. auch aufgrund dieser extrem negativen Presse offenbar finanzielle Probleme. Aber er hat auch einen Lösungsvorschlag, welcher für die Stadt Flensburg keinerlei Mehrkosten verursachen würde. Er bietet an, das Unternehmen Marbana – das ist das Unternehmen, mit dem die Stadt Flensburg den Betreibervertrag geschlossen hat – zu kaufen. Die Commerzbank mit ihrer Tochter Commerzreal hat diesem Kauf bereits zugestimmt. Vermutlich deshalb, weil sie weiss, dass sie im Falle einer Pleite von Herrn Tober niemanden finden würde, der das Bad für die Marbana weiterbetreibt. Anwälte und Bänker machen sich schlecht als Schwimmmeister. Als „Gegenleistung“ erwartet Tober nun, dass die Stadt Flensburg die aktuelle „Rate“ für Finanzierung und Betriebskostenanteil von ca. 1,5 Millionen € jährlich „ganz einfach“ weiterhin an die Marbana zahlt. Den „Gewinn“ von ca. 310.000 €, den die Commerzbank bisher aus der Marbana herauszieht, den würde er nutzen, um das Defizit aus dem Sportbereich auszugleichen. Dazu würde er sich auch vertraglich verpflichten.

Es ist also nicht so, wie es in der aktuellen Berichterstattung im Flensburger Tageblatt vom 03. April 2012 rüberkommt, dass die Stadt Flensburg Mehrkosten hätte weil Hr. Tober von ihr eine Erhöhung des städtischen Zuschusses auf 480.000 € fordert: Es geht nach Aussage von Hr. Tober beim Treffen mit den Vertretern der Schwimmvereine am 26.04.12 ausschließlich darum, die Summe von über 300.000 €, die die Commerzreal zur Zeit als Gewinnmitnahme aus der Marbana herauszieht, im Campusbad zu halten und mit diesen für Hr. Tober dann tatsächlichen „Mehreinnahmen“ den defizitären Bereich Sportschwimmen auszugleichen. Die Stadt Flensburg zahlt keinen Cent mehr als die Summe, zu der sie sowieso vertraglich verpflichtet ist!

Warum seinerzeit vor Vertragsschluss keine Analyse der zu erwartenden Besucherzahlen erstellt wurde ist natürlich schwer nachzuvollziehen. Aber unter dem Strich ist das "Kriegsgeschichte" und niemandem nutzt es was, sich darüber heute noch zu streiten. Auch dass die Kalkulation der Eintrittspreise durch Herrn Tober bei Angebotserstellung 2007 völlig andere Voraussetzungen als heute zugrunde lagen, ist nachvollziehbar. Immerhin sind die Energiekosten in den letzten Jahren förmlich explodiert und ein energieverschlingendes Monster wie es ein Hallenbad nun einmal ist, das bekommt das selbstverständlich sofort zu spüren.

Und natürlich macht der Geschäftsmann Tober diesen Vorschlag auch nicht nur aus reiner Nächstenliebe: Für ihn hätte diese Lösung den entscheidenden Vorteil, dass er die 500.000 € Einlage aus seinem Vermögen rettet, die er als Stammkapital in sein Unternehmen Aquavital GmbH eingebracht hat und die er im Falle einer Pleite verlieren würde.

Für die Vereine und Schulen ändert sich bei der von ihm vorgeschlagenen Lösung nichts, für die Stadt Flensburg ändert sich nichts und auch für den "Otto-Normal-Flensburger" nicht:

Alle hätten weiterhin ein Hallenbad, in dem alle auf ihre Kosten kommen: Die Sportler, die Saunagänger und die reinen Spaßbader!

Wenn ich als Nutzer des Campusbads dann aber die Berichterstattung der letzten Wochen und Tage im Flensburger Tageblatt, in der Moin Moin, der Wochenschau und auch im Flensburg Journal lese, dann komme ich für mich zu dem Schluss, dass „WiF“ für „Wir ignorieren Flensburg“ steht, dass die persönlichen Animositäten zwischen einigen Ratsmitgliedern und Herrn Tober wichtiger sind als das Interesse der Flensburger Bürger an einem Hallenbad und dass der feine Herr Witt nur noch daran arbeitet, neben der Fördeland Therme nun auch das Campusbad „unter seine Fittiche“ zu bekommen. Und für welches der beiden Bäder er als Glücksburger und Geschäftsführer der Fördeland Therme sich sicherlich intensiver engagieren wird, das steht zumindest für mich dann schon vorher fest.

Flensburg wird dann vermutlich in naher Zukunft ganz ohne Hallenbad da stehen.

Oberbürgermeisterwahl 2010

nospam@example.com (Mike Schulte) — Thu, 28 Oct 2010 20:58:54 +0000

Als (vor fast 30 Jahren) Zugereister will oder muss ich mich nun noch mal zur OB-Wahl in Flensburg äußern: Es ist m. E. wirklich traurig, was sich hier zur Zeit in Flensburg abspielt: Da hat man in unserer Stadt einen OB, mit dem "eigentlich" alle zufrieden waren, auch wenn während seiner bisherigen Amtszeit sicherlich nicht alles Gold war, was glänzte. Aber wirklich gravierende Verfehlungen hat man Klaus Tscheuschner bisher offensichtlich nicht nachweisen können. Und trotzdem schafft es die gewählte Ratsversammlung nicht, sich im Interesse unserer Stadt zusammen zu raufen und sich darauf zu einigen, dass dieser OB weitermachen soll. Ganz im Gegenteil: Der amtierende OB wird „aus dem Dorf gejagt“ und es werden nach und nach Unmengen an Kandidaten aus dem Hut gezaubert als wäre man in einer billigen Magieshow. Und es geht auch längst nicht mehr nicht um Qualifikation, nein, es geht mittlerweile nur noch darum, dass jede der im Rat vertretenen Parteien ihren ganz persönlichen Favoriten durchsetzt. Und ergänzt wird das Ganze dann auch noch um Exoten, die sich darüber hinaus auch noch von der Lokalpresse im Wahlkampf behindert, sprich unbeachtet fühlen. Ganz im Ernst Leute: Ich stehe auf dem Standpunkt, dass der Verwaltungschef einer Stadt - und nichts anderes ist der Oberbürgermeister von Flensburg - ganz einfach von seinem Job richtig Ahnung haben sollte, und zwar völlig unabhängig ob er ein und wenn ja welches Parteibuch er in der Tasche hat! Politische Beschlüsse fällt immer noch der gewählte Rat dieser Stadt, der OB hat diese Beschlüsse gemeinsam mit seinen Mitarbeitern nach bestem Wissen und Gewissen umzusetzen, nicht mehr aber auch nicht weniger! Da hat bei der Entscheidung die Zugehörigkeit zu einer Partei aber auch gar nichts zu entscheiden! Das einzige, was ausschlaggebend sein darf, ist die Qualifikation des Bewerbers für den Job des Verwaltungschefs oder der Verwaltungschefin einer Stadt mit bummelig 90000 Einwohnern, bummelig 1000 Mitarbeitern (Die im Übrigen auch eine qualifizierte Führungsspitze erwarten können und müssen!) und bummelig 240 Mio € Schulden! Auch ich habe in den letzten Wochen den "Wahlkampf" der Kandidaten verfolgt und was da häufig an "heisser Luft" und pauschalen Aussagen kam, dass lässt den „Otto-Normal-Flensburger“ schnell zu der Meinung gelangen "Ist doch völlig egal, wen ich wähle, die machen eh nicht das, was ich will"! Also eigentlich ein genaues Abbild dessen, was leider schon bei den letzten „echten“ politischen Wahlen zu beobachten war: Es wird versucht, mit Platitüden das Wahlvolk für sich zu gewinnen und mit teils reisserischen Parolen von fachlichen Defiziten abzulenken. Und bestimmte Kandidaten beherrschen nicht einmal das, wie auf der letzten Podiumsdiskussion am Dienstag für jeden Zuschauer klar zu erkennen war! Da wäre der ein oder andere Rethorik-Kurs zuvor sicherlich angebracht gewesen.... Nach meinem Verständnis sollte es so sein, dass, wenn ein Posten in einem Betrieb zu besetzen ist - und auch eine Stadtverwaltung kann als Betrieb angesehen werden -, dieser ausgeschrieben werden muss mit ganz konkreten fachlichen Anforderungen an die Bewerber. Vergleiche ich die aktuelle Situation mit der Bewerbung für einen sogenannten „normalen“ Job, dann wäre für den ein oder anderen Kandidaten schon das Einsenden der Bewerbungsunterlagen eine klassische Fehlinvestition gewesen. Dummerweise wird der OB der Stadt Flensburg aber von den wahlberechtigten Einwohnern gewählt und jeder, der genügend Unterstützerunterschriften nachweisen kann, muss als Kandidat zugelassen werden. Tja, "jeder" heisst aber tatsächlich "jeder" und das merkt man leider. Ich kann für uns Flensburger nur hoffen, dass der- oder diejenige, der/die am Ende das Rennen macht, wirklich soviel Erfahrung in der Leitung einer derart großen Behörde und auch ein gut funktionierendes, überregionales Netzwerk hat, dass er oder sie für unsere Stadt in der Zukunft wirklich das leisten kann, was zwingend notwendig ist, um im Rahmen der Möglichkeiten, die die Politik ihm/ihr anbietet, das Bestmögliche für meine - mittlerweile - Heimatstadt Flensburg zu erreichen.

Besonders ärgerlich ist im Übrigen natürlich auch, dass bei derart vielen Kandidaten voraussichtlich niemand im ersten Wahlgang die notwendige Mehrheit erreicht und somit gleich wieder weitere Kosten für den nächsten Wahlgang auf Flensburg zu kommen!

Oberbürgermeisterwahl 2010 - jetzt schon ein Desaster

nospam@example.com (Mike Schulte) — Wed, 21 Jul 2010 13:39:11 +0000

Man mag zu ihm stehen, wie immer man will, aber seinen Job, den hat der aktuelle Oberbürgermeister der Stadt Flensburg, Klaus Tscheuschner, in den letzten Jahren wirklich gut und im Sinne der Flensburger Bürger gemacht. Aber genau das scheinen speziell die politschen Parteien in Flensburg vergessen oder nicht mitbekommen zu haben:

Der Posten eines Oberbürgermeisters ist grundsätzlich der eines Verwaltungschefs und nicht der eines Politikers! Ein OB hat mit seiner Stadtverwaltung die Vorgaben der Politik, in unserem Fall des Stadtrats, umzusetzen: Nicht mehr, aber auch nicht weniger!

Und was machen - bis auf (noch?) wenige Ausnahmen - die in Flensburg vertretenen Parteien?

Man ignoriert diesen Umstand einfach und fängt an, diesen Posten zu einem politischen "umzubauen"! Dabei ist die Qualifikation der Kandidaten offensichtlich völlig unerheblich! Den Umgang mit einem Budget von 100 Mio € und die fachliche Führung aller Mitarbeiter in der Stadtverwaltung den schafft man doch locker ganz nebenbei, schliesslich können Politiker ja alles. Hauptsache, das Parteibuch ist das richtige!

Schließlich beweist die Politik das ja immer, wenn in der sogenannten "Großen Politik" nach Neuwahlen das große Postenroulette beginnt. Gestern Wirtschafts-, heute Verteidigungsminister, gestern Innen-, heute Finanzminister... Also nichts leichter als das!

Nehmen wir doch mal als ein Beispiel den Kandidaten des SSW, Simon Faber:

"Er ist nicht das klassische Verwaltungsprofil, sondern er kann mit unverbrauchten Augen auf die bisherigen Strukturen in Verwaltung und Politik schauen und neue Wege vorschlagen"

Na prima! Dieser Mann hat das Allheilmittel für Flensburg in der Tasche! Er löst, da er ja unverbrauchte Augen hat, alle Probleme der Stadtverwaltung. Schliesslich hatten seine Vorgänger überhaupt keine Vorstellung davon, wie die Verwaltung einer Stadt wie Flensburg zu organsieren ist!

Nicht das mir die anderen Kandidaten wirklich besser gefallen, aber bei Herrn Faber wird sogar offen heraus gestellt, dass er von Verwaltung überhaupt keine Ahnung hat! Und den soll man zum Verwaltungschef, sprich zum Oberbürgermeister wählen? Ok, das ist vielleicht immer noch besser, als einen Partyfotografen an die Spitze der Verwaltung unser Stadt zu stellen, wie das Flensburger Tageblatt es von der Piratenpartei berichtet.

Als Flensburger finde ich es bedauerlich, was in meiner Stadt gerade abläuft und unerträglich, dass die "Postenschacherei", die bei politischen Ämtern heute leider Gang und Gäbe ist, nun auch auf die Verwaltung ausgeweitet wird.

Soviel zum Thema der Trennung von Legislative und Exekutive.

Sparvorschläge für Flensburg

nospam@example.com (Mike Schulte) — Sat, 29 May 2010 05:52:59 +0000

Niemand kommt in diesen Zeiten an dem Thema vorbei: Es wird gespart, gespart und nochmal gespart. Auch die Stadt Flensburg ist davon betroffen und weil im Rathaus möglicherweise nicht genug kreative Köpfe sitzen, wurden die Flensburger Bürger aufgefordert, eigene Vorschläge zum Sparen einzureichen.

Das Ergebnis dieser Befragung stellt die Stadt Flensburg jetzt anonymisiert in ihrem Internetauftritt veröffentlicht, ohne Kommentar und Prüfung, einfach so, wie sie eingegangen sind. Und wie nicht anders zu erwarten, sind da sowohl sinnvolle als auch völlig bescheuerte Vorschläge bei. Und natürlich kann man bei einigen Vorschlägen auch erkennen, aus welchem politischen oder sozialen Lager sie kommen. Ein paar Beispiele:

Bereich Kunst / Kultur / Sport:

Beim Landestheater reichen die Vorschläge von der kompletten Schliessung (gleichbedeutend mit Arbeitslosigkeit von 89 Mitarbeitern) über die Erhöhung der Eintrittspreise bis zur Privatisierung des Theaters. Auch der Vorschlag "Nur noch erfolgreiche Stücke spielen für größeren Profit" liegt auf dem Tisch und bei dem bin ich mal gespannt, wie man "erfolgreich" definieren will.

Bereich Steuern / Abgabe:

In diesem Bereich zeigten sich die Flensburger besonders kreativ: "Geländewagen"-Steuer, "Doppelnamen"-Steuer, "Pferde"-Steuer sind nur einige Beispiele dafür.

Bereich Gebühren:

Auch hier waren der Kreativität keine Grenzen gesetzt: Selbstverständlich müssen überall die Parkgebühren erhöht werden und ausgerechnet der wichtigste P&R-Parkplatz, die Exe, soll kostenpflichtig werden. Und jeder, der einen Zweitwagen aber keinen 2. Stellplatz hat, wird natürlich ebenfalls mit zusätzlichen Gebühren belastet. Und natürlich müssen "Besserverdienende" - Wer gehört da eigentlich zu? - höhere Kita-Gebühren oder besser gleich höhere Beitrage in allen Bereichen zahlen. Dagegen ist dann die Forderung nach "Nummernschildern" für Tiere direkt lustig.

Bereich Bußgelder:

Nicht genug, dass die städtischen Raubritter mit ihren mobilen Blitzern sowieso nur dort stehen, wo es Geld bringt und nicht dort, wo es tatsächlich der Verkehrssicherheit dienen würde: Jetzt sollen die Anwohner der Stadt helfen, in dem sie selbst Verwarnungen aussprechen! Insgesamt werden quer durch die Last stärkere Kontrollen der bereits jetzt gültigen Vorschriften gefordert, es sagt nur niemand, wer diese Kontrollen denn durchführen soll, denn für zusätzliches Personal ist ja ebenfalls kein Geld vorhanden.

Bereich Stadtverwaltung / Politik:

In diesem Bereich gibt es einige Vorschläge, die sich zwar durchaus plausibel anhören, die aber garantiert nicht umgesetzt werden: Wer sägt sich schon den Ast ab, auf dem er sitzt und die Streichung der Oberbürgermeisterstelle oder mindestens einer Bürgermeisterstelle bringen zwar sicherlich einen guten Einspareffekt, aber genau wie die Überprüfung der Abgeordneten-Diäten, der Streichung der Sitzungsgelder und der Verpflegung bei Sitzungen wird hier kein Politiker sein eigenes Einkommen kürzen. Die Landesregierung in Kiel ist schliesslich mit gutem Beispiel vorangegangen und hat zwar die Gehälter ihrer Staatssekretäre gekürzt, an das eigenen Einkommen sind sie aber nicht herangegangen.

Richtig interessant finde ich den Vorschlag, die Größe der Ratsversammlung auf maximal 3 Abgeordnete je Partei zu verkleinern. DAS würde tatsächlich eine Menge Geld sparen, zumal dann auch tatsächlich die Fraktionsbüros abgeschafft werden könnten. Eine ähnliche Idee findet sich ja auch auf Landesebene wieder, auf der der Wildwuchs der Überhangmandate endlich beendet werden und die maximale Größe des Landtags wieder auf ein vertretbares Maß zurückgestuft werden soll.

Und im Bereich Personal wird wie zu Erwarten war zu Personaleinsparungen, Kürzungen der Einkommen der städtischen Angestellten und zu Einstellungsstopps aufgefordert. Mich würde mal interessieren, was diejenigen, die das vorgeschlagen haben, sagen, wenn die Stadt durch fehlendes Personal begründet bestimmte Aufgaben ganz einfach nicht mehr wahrnehmen kann?! Dann wird das Geschrei gross sein.

Sicherlich gibt es auch bei diesen Vorschlägen welche, die überlegenswert sind denn der Posten eines "Fahrradbeauftragten" ist sicherlich einer der überflüssigsten, die es gibt. Aber die Forderung, den Posten des Museumsdirektors mit einem "studierten 1-Euro-Jobber" zu besetzen, die kann eigentlich nicht mit einem Blutalkoholgehalt von unter 2 Promille entwickelt worden sein. Da klingt ja selbst die Aufforderung, Auskünfte im Rathaus durch Roboter erteilen zu lassen noch sinnvoller...

Die Liste der Vorschläge erscheint fast endlos und es sind sicherlich auch viele Vorschläge auf ihr enthalten, die mindestens eine Überlegung wert sind. Sehr häufig geht es aber einfach nur darum sogenannte "Besserverdiener" gezielt stärker zu belasten, die Autofahrer "zu schröpfen und zu reglementieren" und ähnliches. Schade, dass die tatsächlich interessanten und guten Vorschläge in dem Wust der anderen ein wenig untergehen....

BREAKING NEWS: Terror-Alarm

nospam@example.com (Mike Schulte) — Thu, 15 Apr 2010 19:47:56 +0000

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Innenministerium, BND und Verfassungsschutz hatte bereits seit Monaten davor gewarnt, heute ist es Wirklichkeit geworden:

Die von Terroristen unterminierte isländische Regierung hat es getan und den Vulkan Eyjafjallajökull "gezündet". Sie nutzten dazu eine unveröffentlichte Sicherheitslücke im bei der Urknallsimulation im "Large Hadron Collider (LHC)" des CERN erschaffenen schwarzen Loch. Diese üblen Terroristen, die sich auf einer kleinen Insel im Nordatlantik verstecken und die für die deutschen Sicherheitsbehörden nur schwer zu fassen sind weil sie auf ihren merkwürdig kleinen Ponys ständig in Bewegung sind, haben dafür gesorgt, dass sämtliche Ascheabfälle, die bei solch einem Vulkanausbruch so anfallen, in Richtung des zivilisierten Europa getrieben werden!

Zur Zeit beraten die Regierungschefs der westeuropäischen Gemeinschaft über eine angemessene Reaktion. Die momentan durch die internationalen Beobachter vermuteten Reaktionen reichen von einem europaweiten Einfuhr- und Verzehrverbot isländischer Fischstäbchen bis zum endgültigen Verschluss der Geysire, die eine der Haupteinnahmequellen dieses kriminellen Kleinstaates sind. Selbst die Abschaffung der Gangart "Tölt", einer Besonderheit der Terrorpferde auf dieser Insel, wird in Betracht gezogen!

Für welche Maßnahme unsere Regierungen sich auch entscheiden werden: Wir Europäer können sicher sein: Island wird den Tag verfluchen, an dem es den Himmel verdunkelte und unsere Flughäfen ins Chaos stürzte! Seit Kurzem ist übrigens auch der Luftraum über Norddeutschland offiziell gesperrt: Unmengen über Norddeutschland hereinbrechende Vulkanasche brachten die Aschenbecher in den wenigen verbliebenen Raucherzonen der Flughäfen zum Überquellen.

Der nächste laute Protest und der Ruf nach harten Sanktionen gegen Island, diesmal der der Raucher, wird sicherlich nicht ungehört verhallen!

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GEZ - mal sehen wie oft die noch schreiben...

nospam@example.com (Mike Schulte) — Mon, 29 Jun 2009 13:15:12 +0000

Heute bekam die LUG Flensburg schon zum dritten Mal Post von der GEZ. "Letzte Erinnerung" steht drüber... Ich lach mich schlapp...

"Wir machen Sie ausdrücklich darauf aufmerksam, dass Sie gesetzlich verpflichtet sind, Rundfunkgeräte bei der GEZ anzumelden"

Hmm, ok, kann ja sein, aber im _{Kleingedruckten} steht:

"Nur wenn Sie weder Radio noch Fernsehen noch ein anderes empfangstaugliches Gerät haben, besteht keine gesetzliche Auskunftspflicht"

Das steht da wörtlich und dann nehmen wir das auch wörtlich.

Da die LUG weder ein Radio noch einen Fernseher noch ein "anderes empfangstaugliches Gerät" hat der Vorstand beschlossen, dass wir uns darauf berufen und dass wir auch jetzt wieder keine Auskunft erteilen, schließlich sind wir nach eigener Aussage der GEZ dazu ja nicht verpflichtet...

Interessant ist dabei natürlich auch, dass man nur als "Rundfunkteilnehmer" zu irgendwas verpflichtet werden kann. Und Rundfunkteilnehmer im Sinne des Rundfunkstaatsvertrages § 1 (2) ist ausschließlich "wer ein Rundfunkempfangsgerät zum Empfang bereithält". Da die LUG Flensburg als Verein das definitiv nicht macht, ziehen wir das jetzt bis zum Ende durch...

Lustig finde ich auch, dass die dem Verein auch gleich ein Bußgeld von bis zu 1000 € androhen. Können sie gerne machen und wenn die GEZ die LUG verklagen sollte, dann kann sie auch gleich noch unsere Anwaltskosten zahlen...

Ich bin schon gespannt, wie die Geschichte weitergeht. Natürlich könnten wir einfach den Zettel ausfüllen und ihn - natürlich portofrei - zurücksenden, aber wozu? Lassen wir's doch lieber krachen

TV-Gebühren und GEZ abschaffen! Und zwar sofort!

nospam@example.com (Mike Schulte) — Sat, 18 Apr 2009 07:16:44 +0000

Da ich kein Freund der GEZ und der Rundfunkgebühren bin, das ist ja hinlänglich bekannt. Der ganze Apparat des Zwangs-Pay-TV inklusive seiner Geldeintreiber von der GEZ gehört meiner Meinung nach schon lange abgeschafft.

In dieser Woche lieferte ein offenbar erst jetzt bekannt gewordener Skandal mir wieder Futter für meine Forderung nach Abschaffung:

Wir alle kennen es: Jedes Jahr auf's neue stöhnen die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten, es ginge ihnen so schlecht und sie müssten unbedingt eine Erhöhung der TV-Gebühren zuerkannt bekommen, sonst könnten sie ihren Auftrag (welchen eigentlichlich?) nicht mehr erfüllen.

Und dann darf man lesen, dass der Mitteldeutsche Rundfunk (MDR) bummelig 537 Millionen Euro (!!!) in "risikobehafteten Geldanlagen" angelegt habe. Mal ganz davon abgesehen, dass die von den Gebührenzahlern zu einem ganz bestimmten Zweck erpressten Gelder sicherlich nicht zum Zocken vorgesehen waren, ist es doch in keinster Weise nachvollziehbar, wie es kommen kann, dass ein Sender es tatsächlich schafft, 500 Millionen Euro "auf die Seite zu schaffen", und das in einer Zeit, wo es ihm doch ach so schlecht geht und er immer höhere Gebühren benötigt!

Spinnen die denn alle?! Und dann kommen noch weitere Sender aus dem Bereich Zwangs-Pay-TV die sagen, dass sie "selbstverständlich" ebenfalls "Rücklagen" in Millionenhöhe hätten, diese allerdings mit weniger Risiko angelegt hätten!

Wann wird Deutschland endlich wach und schafft diesen Apparat ab? Hey Leute! Da müssen wir Bürger was unternehmen! Unsere "Volksvertreter" machen es bestimmt nicht, denn die schieben "verdiente" Politiker ja gerne in die sogenannten "Rundfunkräte" ab. Und bei den Bezügen, die sie dort erhalten, haben sie dann wohl ausgesorgt.

http://www.gez-abschaffen.de/

Ich arbeite für mein Gehalt, bin ich bescheuert?

nospam@example.com (Mike Schulte) — Tue, 17 Feb 2009 15:55:19 +0000

Ok, ich bin überzeugt davon, dass es in Deutschland und somit auch in Flensburg Menschen gibt, die Hilfe benötigen, auch in finanzieller Hinsicht. Es gibt genügend Fälle, in denen jemand ohne eigenes Verschulden in eine Notlage gerät. In solch einem Fall bin auch ich absolut dafür, dass so einem Menschen von der Gesellschaft, also auch von mir, geholfen werden muss.

Was mich aber MASSLOS aufregt, ist das Anspruchsdenken, dass einige mittlerweile immer stärker entwickeln!

Es ist ja schon gar nichts Besonderes mehr, dass man sich während einer Fahrt mit dem Stadtbus vom Norden Flensburgs Richtung Innenstadt die neuestens Klau-Tipps anhören darf, dass man erfährt, wo welche Kaufhausdetektive gerade im Einsatz sind, wie weit man von einem Geschäft weglaufen muss, damit die Detektive nichts mehr machen können bzw. dürfen und was man doch bei der Stadt noch alles an Unterstützung beantragen kann.

Und es ist offensichtlich auch nicht mehr so, dass man Kinder in die Welt setzt, wenn man diese von seinem eigenen Einkommen ernähren kann, sondern dann, wenn man das Geld, dass "das Amt" dann zahlt, gut gebrauchen kann! Heute kann man - auch bei einer Fahrt mit diesem Stadtbus - lernen, dass man nur ein Kind in die Welt setzen muss, damit man nicht mehr zuhause bei den Eltern wohnen muss und damit man eine eigene, von den Behörden "gesponsorte" Wohnung zugewiesen bekommt!

Und noch normaler scheint es zu werden, mit der Einstellung zu leben, dass einem die gesammelten Zuschüsse des Staates reichen, solange man nicht arbeiten muss. Und vielleicht bleibt neben der Rumgammelei ja auch noch Zeit für ein wenig "Arbeit nebenher"

Aber gestern, da platzte mir auf deutsch gesagt wirklich endgültig der Arsch!

Da stellt sich doch allen Ernstes ein Herr Jezewski von den Linken hin und fordert von den Flensburger Stadtwerken einen "Sozialtarif" für diejenigen, die nicht genug hätten.

Hallo? McFly? Jemand zuhause? Der spinnt doch wohl!

Jeder, der heutzutage einen Job habt - egal wie gut oder schlecht bezahlt er ist - und der eine Wohnung hat, dem würde jeder nur sagen "Wenn Dein Geld nicht reicht, dann musst Du halt sparen". Das bedeuted dann im Zweifelsfall auch mal so "grausame" Dinge wie den Fernseher auszulassen. Und jetzt sollen diejenigen, die sowieso schon vielfach ausschliesslich von der Unterstützung durch die arbeitende Bevölkerung leben, ihren Strom noch billiger bekommen als der Rest? Wit welchem Recht und vor allem wozu das denn? Damit auch die Handys der Kinder - ohne Handy "geht ja gar nicht" - immer frisch aufgeladen sind? Damit den ganzen Tag über die Glotze laufen kann für "Brit am Mittag" und "Zwei bei Kallwas" und so weiter?

Bitte nicht falsch verstehen: Ich erhebe hier keinerlei Vorwürfe gegen die Stadtwerke Flensburg, die einfach nur gesagt haben, dass die durch solch einen "Sozialtarif" anfallenden Kosten durch die "normalen Kunden" aufgefangen werden müssten! Für diese Einstellung habe ich absolut Verständnis, nicht aber für diese Spacken von den Linken, die offenbar immer häufiger denken, sie müssten es diesem Super-Polemiker aus dem Saarland gleichtun und "Robin Hood" spielen:

"Nehmt alles den Reichen und gebt es den Armen!"

Wobei für die Linken offensichtlich die Definition für "Reiche" schon ist, dass jemand nicht zum Amt rennt und keine Unterstützung in Form von Harz IV erhält, also ganz einfach jemand, der tagtäglich für seine Wohnung, sein Essen, seine Hobbies und auch für seinen Strom arbeiten geht.

Und dann kommen noch so Äusserungen wie „Als Eigentümer der Stadtwerke ist es unser Recht, ja sogar unsere Pflicht, deren Geschäftspolitik an den Interessen der Menschen in Flensburg auszurichten.“

Hallo! Merkt ihr die Einschläge noch?

"... die Interessen der Menschen in Flensburg" heisst - zumindest nach meinem Verständnis - nicht die Interessen ausschliesslich derjenigen, die Harz IV kassieren, sondern auch der restlichen 80 oder mehr Prozent in Flensburg! Wenn die Stadtwerke schon günstige Tarif anbieten, dann müssen diese Tarife für alle Flensburger Bürger gelten! Ohne wenn und aber! Mit welchem Recht glauben die Linken, derartige Tarife nur für "ihr Wahlvolk" anbieten zu müssen?

Die Aussage, "Die günstigsten Tarife von Stadtwerken bundesweit" als Basis zu nehmen, macht mir ganz nebenbei eigentlich nur klar, dass zumindest dieser Herr Jezewski vom Kaufmännischen und von Preiskalkulation ungefähr so viel Ahnung hat wie ich von Astrophysik!

Vielleicht wachen die "Nicht-Linke (PDS)-Wähler" ja doch irgendwann auf und sorgen durch eine endlich mal vernünftige Wahlbeteiligung dafür, dass diese Vollspacken sich nach der nächsten Kommunalwahl überall wiederfinden, aber nicht in den Reihen der gewählten Vertreter unserer Bevölkerung...

</Prinzip Hoffnung>

Ach ja: Nach der nächsten Sitzung der Fraktion der Linken wird wahrscheinlich gefordert, dass auch alle Flensburger Bäcker ihre Brötchen unterschiedlich auszeichnen müssen: Rechts steht dann der Preis für Otto-Normal-Flensburger und links der Preis für "Jezewski's Kumpels und Co"

to be continued...

Endlich sagt's mal einer...

nospam@example.com (Mike Schulte) — Sun, 07 Sep 2008 21:22:10 +0000

Hmmm ich bin ja nun wirklich nicht als Freund der FDP bekannt, aber heute Abend, bei Anne Will, da is dem Parteivorsitzenden der FDP, Guido Westerwelle, auf deutsch gesagt so richtig der Ar... geplatzt und er stutzte den Vertreter der Linken mit den Worten zusammen:

"Ich hab nicht jahrelang für die Einheit gekämpft, damit jetzt Kommunisten und Sozialisten das Sagen haben!"

Recht hat er!

Tut mir ja leid für die Vernünftigen "da drüben", aber ich komme immer öfter zu dem Ergebnis, dass aus dem Solidarzuschlag ein Bausparvertrag gemacht werden sollte...

Solidarisch bin ich schon lÃ¤ngst nicht mehr...

Ist denn heutzutage wirklich alles erlaubt?

nospam@example.com (Mike Schulte) — Thu, 04 Sep 2008 06:28:37 +0000

Man mag ja zum Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan stehen wie man will, aber das, was heute in der Bild zu sehen war, das lässt zumindest bei mir das Messer in der Tasche aufklappen:

Kritisieren und Protestieren ist richtig und gut wenn man für oder gegen etwas ist. Aber dieses Plakat ist einfach nur menschenverachtend.

Wer es so wie dieser ominöse Verband "begrüsst, dass die Bundeswehr ihren Umfang auf diese Weise weiter reduziert", der ist für mich einfach nur noch asozial. Schade, dass es gegen sowas keine rechtliche Handhabe gibt...

"Kriegsdienst" wird aus "Gewissensgründen" verweigert und dann wird das Töten von Soldaten begrüsst. Denen hat man doch ins Gehirn gesch....

Vielleicht sollte man statt unserer Soldaten diese Typen nach Afghanistan schicken, ihnen Schaufeln in die Hand drücken und sie die Minen und Sprengfallen beseitigen lassen?