Oberbürgermeisterwahl 2010

nospam@example.com (Mike Schulte) — Thu, 28 Oct 2010 20:58:54 +0000

Als (vor fast 30 Jahren) Zugereister will oder muss ich mich nun noch mal zur OB-Wahl in Flensburg äußern: Es ist m. E. wirklich traurig, was sich hier zur Zeit in Flensburg abspielt: Da hat man in unserer Stadt einen OB, mit dem "eigentlich" alle zufrieden waren, auch wenn während seiner bisherigen Amtszeit sicherlich nicht alles Gold war, was glänzte. Aber wirklich gravierende Verfehlungen hat man Klaus Tscheuschner bisher offensichtlich nicht nachweisen können. Und trotzdem schafft es die gewählte Ratsversammlung nicht, sich im Interesse unserer Stadt zusammen zu raufen und sich darauf zu einigen, dass dieser OB weitermachen soll. Ganz im Gegenteil: Der amtierende OB wird „aus dem Dorf gejagt“ und es werden nach und nach Unmengen an Kandidaten aus dem Hut gezaubert als wäre man in einer billigen Magieshow. Und es geht auch längst nicht mehr nicht um Qualifikation, nein, es geht mittlerweile nur noch darum, dass jede der im Rat vertretenen Parteien ihren ganz persönlichen Favoriten durchsetzt. Und ergänzt wird das Ganze dann auch noch um Exoten, die sich darüber hinaus auch noch von der Lokalpresse im Wahlkampf behindert, sprich unbeachtet fühlen. Ganz im Ernst Leute: Ich stehe auf dem Standpunkt, dass der Verwaltungschef einer Stadt - und nichts anderes ist der Oberbürgermeister von Flensburg - ganz einfach von seinem Job richtig Ahnung haben sollte, und zwar völlig unabhängig ob er ein und wenn ja welches Parteibuch er in der Tasche hat! Politische Beschlüsse fällt immer noch der gewählte Rat dieser Stadt, der OB hat diese Beschlüsse gemeinsam mit seinen Mitarbeitern nach bestem Wissen und Gewissen umzusetzen, nicht mehr aber auch nicht weniger! Da hat bei der Entscheidung die Zugehörigkeit zu einer Partei aber auch gar nichts zu entscheiden! Das einzige, was ausschlaggebend sein darf, ist die Qualifikation des Bewerbers für den Job des Verwaltungschefs oder der Verwaltungschefin einer Stadt mit bummelig 90000 Einwohnern, bummelig 1000 Mitarbeitern (Die im Übrigen auch eine qualifizierte Führungsspitze erwarten können und müssen!) und bummelig 240 Mio € Schulden! Auch ich habe in den letzten Wochen den "Wahlkampf" der Kandidaten verfolgt und was da häufig an "heisser Luft" und pauschalen Aussagen kam, dass lässt den „Otto-Normal-Flensburger“ schnell zu der Meinung gelangen "Ist doch völlig egal, wen ich wähle, die machen eh nicht das, was ich will"! Also eigentlich ein genaues Abbild dessen, was leider schon bei den letzten „echten“ politischen Wahlen zu beobachten war: Es wird versucht, mit Platitüden das Wahlvolk für sich zu gewinnen und mit teils reisserischen Parolen von fachlichen Defiziten abzulenken. Und bestimmte Kandidaten beherrschen nicht einmal das, wie auf der letzten Podiumsdiskussion am Dienstag für jeden Zuschauer klar zu erkennen war! Da wäre der ein oder andere Rethorik-Kurs zuvor sicherlich angebracht gewesen.... Nach meinem Verständnis sollte es so sein, dass, wenn ein Posten in einem Betrieb zu besetzen ist - und auch eine Stadtverwaltung kann als Betrieb angesehen werden -, dieser ausgeschrieben werden muss mit ganz konkreten fachlichen Anforderungen an die Bewerber. Vergleiche ich die aktuelle Situation mit der Bewerbung für einen sogenannten „normalen“ Job, dann wäre für den ein oder anderen Kandidaten schon das Einsenden der Bewerbungsunterlagen eine klassische Fehlinvestition gewesen. Dummerweise wird der OB der Stadt Flensburg aber von den wahlberechtigten Einwohnern gewählt und jeder, der genügend Unterstützerunterschriften nachweisen kann, muss als Kandidat zugelassen werden. Tja, "jeder" heisst aber tatsächlich "jeder" und das merkt man leider. Ich kann für uns Flensburger nur hoffen, dass der- oder diejenige, der/die am Ende das Rennen macht, wirklich soviel Erfahrung in der Leitung einer derart großen Behörde und auch ein gut funktionierendes, überregionales Netzwerk hat, dass er oder sie für unsere Stadt in der Zukunft wirklich das leisten kann, was zwingend notwendig ist, um im Rahmen der Möglichkeiten, die die Politik ihm/ihr anbietet, das Bestmögliche für meine - mittlerweile - Heimatstadt Flensburg zu erreichen.

Besonders ärgerlich ist im Übrigen natürlich auch, dass bei derart vielen Kandidaten voraussichtlich niemand im ersten Wahlgang die notwendige Mehrheit erreicht und somit gleich wieder weitere Kosten für den nächsten Wahlgang auf Flensburg zu kommen!

Oberbürgermeisterwahl 2010 - jetzt schon ein Desaster

nospam@example.com (Mike Schulte) — Wed, 21 Jul 2010 13:39:11 +0000

Man mag zu ihm stehen, wie immer man will, aber seinen Job, den hat der aktuelle Oberbürgermeister der Stadt Flensburg, Klaus Tscheuschner, in den letzten Jahren wirklich gut und im Sinne der Flensburger Bürger gemacht. Aber genau das scheinen speziell die politschen Parteien in Flensburg vergessen oder nicht mitbekommen zu haben:

Der Posten eines Oberbürgermeisters ist grundsätzlich der eines Verwaltungschefs und nicht der eines Politikers! Ein OB hat mit seiner Stadtverwaltung die Vorgaben der Politik, in unserem Fall des Stadtrats, umzusetzen: Nicht mehr, aber auch nicht weniger!

Und was machen - bis auf (noch?) wenige Ausnahmen - die in Flensburg vertretenen Parteien?

Man ignoriert diesen Umstand einfach und fängt an, diesen Posten zu einem politischen "umzubauen"! Dabei ist die Qualifikation der Kandidaten offensichtlich völlig unerheblich! Den Umgang mit einem Budget von 100 Mio € und die fachliche Führung aller Mitarbeiter in der Stadtverwaltung den schafft man doch locker ganz nebenbei, schliesslich können Politiker ja alles. Hauptsache, das Parteibuch ist das richtige!

Schließlich beweist die Politik das ja immer, wenn in der sogenannten "Großen Politik" nach Neuwahlen das große Postenroulette beginnt. Gestern Wirtschafts-, heute Verteidigungsminister, gestern Innen-, heute Finanzminister... Also nichts leichter als das!

Nehmen wir doch mal als ein Beispiel den Kandidaten des SSW, Simon Faber:

"Er ist nicht das klassische Verwaltungsprofil, sondern er kann mit unverbrauchten Augen auf die bisherigen Strukturen in Verwaltung und Politik schauen und neue Wege vorschlagen"

Na prima! Dieser Mann hat das Allheilmittel für Flensburg in der Tasche! Er löst, da er ja unverbrauchte Augen hat, alle Probleme der Stadtverwaltung. Schliesslich hatten seine Vorgänger überhaupt keine Vorstellung davon, wie die Verwaltung einer Stadt wie Flensburg zu organsieren ist!

Nicht das mir die anderen Kandidaten wirklich besser gefallen, aber bei Herrn Faber wird sogar offen heraus gestellt, dass er von Verwaltung überhaupt keine Ahnung hat! Und den soll man zum Verwaltungschef, sprich zum Oberbürgermeister wählen? Ok, das ist vielleicht immer noch besser, als einen Partyfotografen an die Spitze der Verwaltung unser Stadt zu stellen, wie das Flensburger Tageblatt es von der Piratenpartei berichtet.

Als Flensburger finde ich es bedauerlich, was in meiner Stadt gerade abläuft und unerträglich, dass die "Postenschacherei", die bei politischen Ämtern heute leider Gang und Gäbe ist, nun auch auf die Verwaltung ausgeweitet wird.

Soviel zum Thema der Trennung von Legislative und Exekutive.

Mike's Blog (Artikel mit Tag Oberbürgermeisterwahl)

Oberbürgermeisterwahl 2010

Oberbürgermeisterwahl 2010 - jetzt schon ein Desaster